Tagesschau

Das BSW ist bei der vergangenen Bundestagswahl nur mit wenigen Tausend Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Der Bundestag hat eine Neuauszählung der Wahl nun endgültig abgelehnt.

Neun Monate nach der Amokfahrt in Mannheim ist der Täter zu lebenslanger Haft verurteilt worden - auch wenn das Gericht eine verminderte Schuldfähigkeit feststellte. Er wird nun in einer psychiatrischen Klinik untergebracht. Von C. Kehlbach.

Wunderkind Mozart und Golfer Woods sind Ausnahmen: Eine Studie zeigt, dass die meisten erwachsenen Spitzenperformer gar keine Wunderkinder waren. Vielfältige Interessen und langsame Entwicklung seien viel erfolgversprechender. Von Julia Nestlen.

Musiker verdienen im digitalen Zeitalter nicht mehr so viel wie früher. Beim Streamen erhält der Künstler nur wenig von der Gebühr. Deshalb hat Kulturstaatsminister Weimer Popstars ins Kanzleramt geladen. Von Nicole Markwald.

Der Umgang mit Afghaninnen und Afghanen, die in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland warten, sorgt spätestens seit dem Bundestagswahlkampf für Diskussionen. Wie ist der Stand bei den Aufnahmeprogrammen? Von P. Eckstein und C. Kornmeier.

Mit dem EuGH-Schiedsspruch gegen Polen sei der Staat zum Handeln gezwungen, sagt Justizminister Zurek. Die für die strittige Justizreform verantwortliche Ex-Regierungspartei PiS bleibt auf ihrem Standpunkt. Von Lukasz Tomaszewski.

Kurz vor der Weihnachtspause haben sich Bund und Länder nach langer Beratungsphase auf den Digitalpakt 2.0 geeinigt. Damit sollen fünf Milliarden Euro bis 2030 in digitale Bildung an Schulen fließen.

EU-Recht hat üblicherweise Vorrang vor nationalem Recht. Doch Polens Verfassungsgericht hat sich in der Vergangenheit gleich zweimal geweigert, das anzuerkennen. Der EuGH hat Polen dafür nun scharf gerügt. Von K. Hempel.

Frontex muss die Grundrechte von Asylbewerbern schützen und kann bei rechtswidrigen Abschiebungen in die Pflicht genommen werden - das hat der EuGH entschieden. Das heißt, auch Frontex haftet bei illegalen Pushbacks. Von Max Bauer.

Der Bundesnachrichtendienst soll ein neues Gesetz bekommen. Der Entwurf, der WDR, NDR und SZ vorliegt, zeigt: Es geht künftig um mehr als nur Spionage. Der Geheimdienst soll auch Sabotage verüben dürfen.

Darüber, ob zur Unterstützung der Ukraine russisches Vermögen genutzt werden darf, herrscht in der EU keine Einigkeit. Beim Gipfel heute in Brüssel mahnte Präsident Selenskyj zur Eile. Kanzler Merz machte bereits Zugeständnisse.

Etwa vier Millionen Menschen flohen bei Kriegsbeginn aus der Ukraine. Wen sie in der Heimat zurücklassen mussten, in welche EU-Staaten sie gegangen sind und warum - Fluchtentscheidungen wie diese hat eine Studie untersucht. Von Anette Kolb.

Im Ringen um einen Waffenstillstand in der Ukraine will Russland als Nächstes erneut mit den USA beraten. Medienberichten zufolge könnte das bereits am Wochenende in Miami geschehen. Offiziell ist das Treffen aber nicht bestätigt.

Unter ihrem pakistanischen Nachnamen war die Wohnungssuche erfolglos - mit deutsch klingendem Nachnamen bekam Frau Waseem Besichtigungstermine. Sie verklagte daraufhin den Makler. Nun liegt der Fall beim Bundesgerichtshof. Von P. Raillon.

In Brüssel steht das Freihandelsabkommen kurz vor der Abstimmung. Wegen Ängsten vor Billigimporten aus Südamerika protestieren nun Landwirte mit ihren Traktoren in Brüssel gegen das Mercosur-Abkommen.

Bei Investitionen steht die Privatwirtschaft in Deutschland ziemlich auf der Bremse. Die Bundesregierung will das ändern, vor allem mit Garantien, Bürgschaften und günstigen Krediten. Von Hans-Joachim Vieweger.

Die Europäische Zentralbank hat die Leitzinsen zum vierten Mal in Folge unverändert gelassen. Mit Blick auf das Wirtschaftswachstum in der Eurozone werden die Notenbanker optimistischer.

Für seine Berichterstattung aus dem Vietnamkrieg bekam er 1966 den Pulitzer-Preis. Jetzt ist der Reporter Peter Arnett nach Angaben von US-Medien im Alter von 91 Jahren in Kalifornien gestorben.

Die anhaltende Konsumflaute in Deutschland belastet den Einzelhandel. Das bekommt auch die Parfümeriekette Douglas zu spüren. Der Ausblick des Konzerns sorgte unter Anlegern für Enttäuschung.

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe billigt Speicherfristen der Schufa für zu spät gezahlte Rechnungen grundsätzlich. In Härtefällen müssen Einträge jedoch früher gelöscht werden. Von Alena Lagmöller.